Volksbefragung zum Westring: Initiative gibt nicht auf

Das Bündnis aus 23 Bürgerinitiativen „Zukunft statt Autobahnbau – es ist noch nicht zu spät“ war, wie berichtet, mit dem Vorhaben einer Volksbefragung zur A26 bei der Stadt Linz abgeblitzt. Der Magistrat wies den Antrag ab – von den 10.000 Unterschriften seien nach erfolgter Prüfung nicht ausreichend viele gültig. Das Bündnis konnte sich jedoch nicht erklären, warum von 10.000 eingereichten Unterschriften nur knapp die Hälfte gültig sein sollte und wandte sich an das Landesverwaltungsgericht. Dieses hob den ursprünglichen Bescheid wegen eines Formfehlers auf, Bürgermeister Klaus Luger kündigte eine erneute Zustellung an.

Neuer Verein und neue Kampagne

Doch die Initiative will nicht aufgeben und startet nun in neuer Formation als neu gegründeter Verein mit dem Namen „Zukunft statt Autobahn-Bau – Nein zur A26 in Linz!“ eine Aufklärungs-Kampagne. Das Ziel ist es, die erforderlichen Unterschriften (6.104) erneut zu sammeln und damit eine Volksbefragung zum Westring einzuleiten. Die Projektgegner fordern vor allem, dass mit dem zweiten Bauabschnitt nicht begonnen wird, da aus ihrer Sicht die Westring-Brücke auch ohne Autobahn-Tunnel Sinn macht.

Eingereichte Unterschriften als unzulässig für Neueinreichung erklärt

Darüber, wie viele der Unterschriften neu gesammelt werden müssen, gehen die Meinungen des Vereins und des Magistrats auseinander: „Sämtliche bereits eingereichten Unterschriften wurden für eine Neueinreichung als ungültig erklärt. Wir haben diese Rechtsansicht beim Landesverwaltungsgericht beeinsprucht und sind zuversichtlich, dass die bereits gesammelten Unterschriften bei unserer Neueinreichung als zulässig anerkannt werden.“, so Vereinsvorstandsmitglied Erwin Leitner.